Sitzung
VV/003/2023
Gremium
Verbandsversammlung
Raum
Kultur- und Kongresszentrum Weingarten (88250 Weingarten, Abt-Hyller-Str. 37-39)
Datum
08.12.2023
Zeit
14:15-16:34 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 14:15 Uhr

Ö 1
Berichte des Vorsitzenden und des Verbandsdirektors

Beschluss: siehe Niederschrift

 
Ö 2
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
Regionale Infrastruktur - Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2)

Beschluss: siehe Niederschrift

 
Ö 2.1
Flächenkulisse Vorranggebiete für Standorte regionalbedeutsamer Windenergieanlagen (Plansatz 4.2.1)
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

SV/021/2023
Ö 2.2
Flächenkulisse Vorbehaltsgebiete für Standorte regionalbedeutsamer Freiflächen-Photovoltaikanlagen (Plansatz 4.2.3)
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

SV/022/2023
Ö 2.3
Umweltbericht
- Beschluss zur Offenlage
- Vergabebeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/023/2023
Ö 2.4
Plansätze und Begründung des Kapitels 4.2 sowie Änderungen an weiteren Kapiteln der Fortschreibung des Regionalplans
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

SV/024/2023
Ö 3
Ratsinformationssystem
- Umstellung auf digitalen Sitzungsdienst, Änderung der Geschäftsordnung
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/025/2023
Ö 4
Beteiligungsbericht 2022 des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/026/2023
Ö 5
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022
- Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

SV/027/2023
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

SV/028/2023
Ö 7
Abschluss der Allgemeinen Finanzprüfung des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben in den Haushaltsjahre 2017 bis 2020 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/029/2023
Ö 8
Annahme oder Vermittlung von Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2023
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/030/2023
Ö 9
Verschiedenes

Beschluss: siehe Niederschrift