Sitzung
VV/001/2025
Gremium
Verbandsversammlung
Raum
Kurhaus Bad Wurzach (88410 Bad Wurzach, Kirchbühlstraße 1)
Datum
07.02.2025
Zeit
09:50-12:58 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr

N 1
gesperrte Information
 
N 1.1
gesperrte Information
 
N 1.2
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil: Beginn 09:50 Uhr

Ö 1
Berichte des Vorsitzenden und des Verbandsdirektors

Beschluss: siehe Niederschrift

 
Ö 2
Nachträgliche Verpflichtung von Mitgliedern der Verbandsversammlung

Beschluss: siehe Niederschrift

SV/004/2025
Ö 3
Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
Regionale Infrastruktur – Teilregionalplan Energie (Kap. 4.2)
Behandlung der im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 LplG abgegebenen Stellungnahmen
 
Ö 3.1
Flächenkulisse für Vorranggebiete Windenergie und für Vorbehaltsgebiete Photovoltaik
- Beschluss zum geänderten Planentwurf und zur erneuten Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG)
SV/011/2025
Ö 3.1.1
Nachtrag: 11.02.2025
Flächenkulisse für Vorranggebiete Windenergie
- Beschluss zum geänderten Planentwurf und zur erneuten Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltung: 4, Befangen: 0

 
Ö 3.1.2
Nachtrag: 11.02.2025
Flächenkulisse für Vorbehaltsgebiete Photovoltaik
- Beschluss zum geänderten Planentwurf und zur erneuten Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
Plansätze und Begründung
- Beschluss zum geänderten Planentwurf und zur erneuten Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

SV/012/2025
Ö 3.3
Umweltbericht
- Beschluss zum geänderten Entwurf des Umweltberichts und zur erneuten Durchführung eines Beteiligungsverfahrens nach § 12 Abs. 2 und 3 Landesplanungsgesetz (LplG

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

SV/013/2025
Ö 4
Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit und die Gewährung von Aufwandsentschädigung
- Beschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

SV/005/2025
Ö 5
Einführung einer Verwaltungsgebührensatzung
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SV/006/2025
Ö 6
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2023
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SV/008/2025
Ö 7
Beteiligungsbericht 2023 des Regionalverbands Bodensee-Oberschwaben
- Kenntnisnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/007/2025
Ö 8
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025
- Beschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

SV/009/2025
Ö 9
Annahme oder Vermittlung von Spenden und Sponsoring im Haushaltsjahr 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

SV/010/2025
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: siehe Niederschrift